Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines, Geltungsbereich
1.1 Für sämtliche Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen über unseren Online-Shop (erreichbar über die Internetseite www.nevermined-diamonds.com; nachfolgend der „Online-Shop“) gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend die „AGB“) der Nevermined GmbH (nachfolgend „Nevermined“), mit Sitz in Essen, ein-getragen im Handelsregister des Amtsgerichts Essen unter HRB 32551. Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB.
1.2 Begriffsbestimmungen
1.2.1 „Unternehmer“ im Sinne dieser AGB sind (a) Unternehmer im Sinne von § 14 BGB (d.h. jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt), (b) juristische Personen des öffentlichen Rechts oder (c) öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
1.2.2 „Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
1.2.3 „Kunde“ im Sinne dieser AGB ist jede Person, die einen Bestellvorgang über unseren Online-Shop ausgelöst hat – unabhängig davon, ob es sich bei dieser Person um einen Unternehmer oder einen Verbraucher handelt.
1.3 Gegenüber Kunden, die Unternehmer sind, gilt ergänzend Folgendes:
1.3.1 Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte, ohne dass es eines erneuten Hinweises auf unsere AGB bedarf. Diese AGB gelten auch dann, wenn wir uns bei späteren Verträgen nicht ausdrücklich auf sie berufen, insbesondere auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren AGB abweichender oder über sie hinausgehender allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden Lieferungen oder Leistungen an den Kunden vorbehaltlos erbringen.
1.3.2 Entgegenstehende, zusätzliche oder sonstige abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen eines Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Solche Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn sie schriftlich von uns bestätigt werden. Auf das Schriftformerfordernis kann nur durch schriftliche Vereinbarung verzichtet werden.
2. Vertragsschluss, Vertragspartner
2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Der Kunde kann Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und seine Eingaben vor Absenden seiner verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem er die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzt. Durch Anklicken des Bestellbuttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab und bietet uns damit den Abschluss eines entsprechenden Kaufvertrages an. Der Kunde ist 14 Kalendertage an eine von ihm abgegebene Bestellung gebunden. Wir sind berechtigt, das Angebot innerhalb dieser Frist anzunehmen. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist der Zeitpunkt, in dem unsere Annahme dem Kunden zugeht.
2.2 Unverzüglich nach Eingang der Bestellung des Kunden werden wir dem Kunden per E-Mail den Empfang der Bestellung und deren Einzelheiten bestätigen (Empfangsbestätigung). Diese Empfangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar, sondern dient lediglich als Information, dass die Bestellung bei uns ein-gegangen ist. Wir können die Bestellung des Kunden durch (a) Versand einer Versandbestätigung per E-Mail, (b) Auslieferung der bestellten Ware oder (c) Versand einer Auftragsbestätigung mit Angabe eines voraussichtlichen Liefertermins, jeweils innerhalb der Frist gemäß Ziffer 2.1 annehmen. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Angebote ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Erfolgt innerhalb der Frist gemäß Ziffer 2.1 keine ausdrückliche Annahme, gilt das Angebot als abgelehnt.
2.3 Mit Zugang unserer Annahme beim Kunden kommt der entsprechende Kaufvertrag zwischen dem Kunden und Nevermined zustande.
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch und Italienisch.
3.2 Wir speichern den Vertragstext und senden dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können jederzeit unter www.nevermined-diamonds.com/AGB eingese-hen werden. Kunden, die über ein Kundenkonto verfügen, können ihre Bestelldaten in ihrem Konto einsehen. Als nicht registrierter Nutzer sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
4. Preise, Bezahlung
4.1 Die angegebenen Gesamtpreise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten, sofern nachstehend nichts anderes bestimmt wurde. Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Online-Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor der Kunde die Bestellung absendet.
4.2 In unserem Online-Shop stehen dem Kunden grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
4.2.1 Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express, Cartes Bancaires für Webshops, CartaSi)
Mit Abgabe der Bestellung übermittelt der Kunde uns gleichzeitig seine Kreditkartendaten. Nach Legitimation des Kunden als rechtmäßiger Karteninhaber fordern wir unmittelbar nach Versendung der Ware das Kreditkarten-unternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch das Kreditkartenunternehmen automatisch durchgeführt und die Kreditkarte des Kunden belastet.
4.2.2 PayPal
Im Bestellprozess wird der Kunde auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, muss der Kunde dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal nach Versendung der Ware automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhält der Kunde beim Bestellvorgang.
4.2.3 Lastschrift
Mit Abgabe der Bestellung übermittelt der Kunde uns gleichzeitig eine Einzugsermächtigung im elektronischen Lastschriftverfahren. Unmittelbar nach Versendung der Ware lösen wir die Lastschrift ein. Die Zahlungstransaktion wird durch die Bank des Kunden automatisch durchgeführt und das Konto des Kunden belastet.
4.2.4 Kauf auf Rechnung
Der Kunde erhält nach Abgabe der Bestellung eine Rechnung über den Kauf per E-Mail und hat ab Erhalt der Bestellung 7 (sieben) Tage Zeit (sofern nichts anderes vereinbart ist), den in der Rechnung ausgewiesenen Betrag an Nevermined zu überweisen.
4.3 Die Nutzung der Zahlungsarten Lastschrift und Kauf auf Rechnung setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Insofern leiten wir die Daten des Kunden im Rahmen der Kaufanbahnung und Abwicklung des Kaufvertrages an PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. zum Zwecke der Adress- und Bonitätsprüfung weiter. Wir bitten um Verständnis dafür, dass wir nur diejenigen Zahlarten anbieten können, die aufgrund der Ergebnisse der Bonitätsprüfung zulässig sind. Weitere Informationen und die Nutzungsbedingungen von PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. für Deutschland können unter folgendem Link abgerufen werden https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full?locale.x=de_DE. Allgemeine Informationen zu PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. können unter folgendem Link abgerufen werden https://www.paypal.com. Die Personenangaben des Kunden werden von PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. Datenschutzbestimmung behandelt.
4.4 Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von uns nicht bestritten oder anerkannt sind oder mit einer Forderung von uns in einem Gegenseitigkeitsverhältnis im Sinne des § 320 BGB stehen.
5. Lieferbedingungen, Transport, Gefahrübergang
5.1 Wir liefern nur im Versandweg. Eine Auslieferung erfolgt nur innerhalb der folgenden Länder: Andorra, Arabische Emirate, Australien, Belgien, Bulgarien, China, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Georgien, Griechenland, Großbritannien, Hong Kong, Indien, Indonesien, Irland, Israel, Italien, Japan, Kanada, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Monaco, Montenegro, Neuseeland, Niederlande, Norwegen, Österreich, Oman, Polen, Portugal, Rumänien, Saudi-Arabien, Schweden, Schweiz, Serbien, Singapur, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Türkei, Ukraine, Ungarn, USA und Zypern. Auf Anfrage prüfen wir gern, ob eine Auslieferung in andere Länder möglich ist. Eine Selbstabholung der Ware ist nur nach ausdrücklicher Zustimmung von Nevermined möglich. Wir liefern nicht an Packstationen.
5.2 Sofern nicht schriftlich eine feste Frist oder ein fester Termin vereinbart ist, erfolgt die Lieferung innerhalb einer Frist von zwei Wochen. Sollten wir einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat uns der Käufer eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in keinem Fall zwei Wochen unterschreiten darf. Für etwaige von uns nicht zu vertretenden Verzögerungen, insbesondere Verzögerungen im Rahmen von Ein- bzw. Ausfuhrkontrollen, die nicht auf unser Verschulden zurückzuführen sind, übernehmen wir keine Haftung.
5.3 Ort der Leistungserbringung ist Essen, Deutschland.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
6.2 Gegenüber Kunden, die Unternehmer sind, gilt darüber hinaus Folgendes:
6.2.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln; insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Abhandenkommen und Beschädigung und Zerstörung, wie z.B. gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden, ausreichend zum Neuwert zu versichern. Der Kunde tritt seine Ansprüche aus den Versicherungsverträgen schon jetzt an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an.
6.2.2 Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können.
6.2.3 Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der von uns unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt durch den Kunden stets im Namen von uns als Hersteller, ohne dass uns hieraus Verbindlichkeiten erwachsen. Wird die von uns unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der von uns gelieferten Ware (Fakturaendbetrag, einschließlich Mehrwertsteuer) zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch die Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das gleiche wie für die unter Vorbe-halt gelieferte Kaufsache. Wird die von uns unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt oder verbunden, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der von uns gelieferten Ware (Fakturaendbetrag, einschließlich Mehrwertsteuer) zu den anderen vermischten oder verbundenen Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung oder Verbindung. Erfolgt die Vermischung oder Verbindung in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Kunde uns sein etwaiges Eigentum/Miteigentum überträgt. Der Kunde verwahrt das so entstandene Eigentum/Miteigentum für uns.
6.2.4 Der Kunde ist berechtigt, im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebs über die durch Be- oder Verarbeitung oder Umbildung oder Verbindung oder Vermischung neu entstandenen Produkte im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen, solange er seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung mit uns rechtzeitig nachkommt. Der Kunde ist jedoch unter keinen Umständen zum Weiterverkauf oder zur sonstigen Verwertung unter Vereinbarung eines Abtretungsverbotes mit seinen Abnehmern, zur Verpfändung oder Sicherungsübereignung dieser neuen Produkte befugt. Der Kunde tritt seine Forderungen aus dem Verkauf dieser neuen Produkte an denen uns Eigentumsrechte zustehen, schon jetzt im Umfang unseres Eigentumsanteils an der verkauften Ware zur Sicherung an uns ab. Wenn der Kunde die gelieferte Ware mit einer Hauptsache verbindet oder vermischt, tritt er bereits jetzt seine Ansprüche gegen den Dritten bis zur Höhe des Wertes unserer Waren an uns ab. Wir nehmen diese Abtretungen hiermit an.
7. Rechte des Kunden bei Mängeln
7.1 Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
7.2 Im Fall von Mängeln an von uns gelieferten Waren sind wir gegenüber Kunden, die Unternehmer sind, nach unserer Wahl nur zur Nachbesserung oder zur Lieferung mangelfreier Ware (Nacherfüllung) verpflichtet. Sind wir zur Nacherfüllung nicht bereit oder nicht in der Lage, insbesondere verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, oder schlägt in sonstiger Weise die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Eine Nachbesserung gilt nach dem dritten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht aus der Art der Sache oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Gegenüber Kunden, die Verbraucher sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
8. Haftung
8.1 Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
8.1.1 bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
8.1.2 bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
8.1.3 bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
8.1.4 soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
8.2 Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
9. Höhere Gewalt
Ist eine Partei aufgrund höherer Gewalt (wie z.B. bei Arbeitskämpfen, Betriebsstörungen durch Feuer, Wasser oder vergleichbare äußere Umstände, kriegerischen oder terroristischen Auseinandersetzungen, Naturkatastrophen, Krankheiten, Seuchen, Epidemien, Pandemien, behördlichen Maßnahmen sowie sonstigen unvorhersehbaren, außergewöhnlichen und von der jeweiligen Partei nicht zu vertretenden Ereignissen) vorübergehend an der Leistungserbringung gehindert, ruhen für diesen Zeitraum die gegenseitigen Leistungspflichten und keine Partei kommt in Verzug. Wird die Leistungserbringung einer oder beider Parteien dadurch um mehr als vier Monate verzögert, sind sowohl wir als auch der Kunde dazu berechtigt, von dem jeweiligen Vertrag zurückzutreten. Die jeweils betroffene Partei ist dazu verpflichtet, die andere Partei unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen, sobald Umstände vorliegen, die einen Fall höherer Gewalt gemäß Satz 1 begründen können. Gesetzliche Rücktrittsrechte bleiben unberührt.
10. Streitbeilegung
10.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du hier findest https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
10.2 Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
11. Datenschutz
Wir dürfen die die jeweiligen Kaufverträge betreffenden Daten nur im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften verarbeiten und speichern. Die Einzelheiten ergeben sich aus der auf unserer Internetseite verfügbaren Datenschutzerklärung.
12. Widerrufsrecht
Kunden, die Verbraucher sind, steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten entnehmen Sie bitte den nachfolgenden Widerrufsbelehrungen und Regelungen:
12.1 Widerrufsbelehrung für die Lieferung einer Ware oder Lieferung mehrerer Waren im Rahmen eines einheitlichen Bestellvorgangs:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Nevermined GmbH, Im Teelbruch 122, 45219 Essen, Telefon: +49 2054 80039-50, E-Mail: info@nevermined-diamonds.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas an-deres vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir holen die Waren ab. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
12.2 Widerrufsbelehrung für die getrennte Lieferung mehrerer Waren im Rahmen eines einheitlichen Bestellvorgangs:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Ver-trag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Nevermined GmbH, Im Teelbruch 122, 45219 Essen, Telefon: +49 2054 80039-50, E-Mail: info@nevermined-diamonds.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir holen die Waren ab. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
12.3 Widerrufsbelehrung für die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Ver-trag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Nevermined GmbH, Im Teelbruch 122, 45219 Essen, Telefon: +49 2054 80039-50, E-Mail: info@nevermined-diamonds.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir holen die Waren ab. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
12.4 Muster-Widerrufsformular:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Nevermined GmbH, Im Teelbruch 122, 45219 Essen, Telefon: +49 2054 80039-50, E-Mail: info@nevermined-diamonds.com
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
12.5 Ausschluss des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z. B. Steine, die auf Wunsch des Verbrauchers speziell geschliffen wurden oder spezielle Farben haben).
12.6 Wenn Kunden die Zahlungsart PayPal ausgewählt haben, zahlen wir den Kaufpreis per Überweisung an eine vom Kunden zu benennende Bankverbindung zurück. Bei allen anderen Zahlungsarten verwenden wir für die Rückzahlung dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat.
12.7 Unsere Waren müssen zwingend über unseren kostenlosen Abholservice zurückgegeben werden und dürfen nicht auf anderem Wege an uns zurückgesendet oder übergeben werden. Weitere Anweisungen zum Retouren-Prozess sind den Retouren-Unterlagen zu entnehmen, die der Kunde nach Ausübung seines Widerrufsrechts von uns erhält.
13. Abtretungsverbot
Ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung darf der Kunde seine Rechte bzw. Ansprüche gegen uns, insbesondere wegen Mängeln an von uns gelieferten Waren oder wegen von uns begangener Pflichtverletzungen, weder ganz noch teilweise auf Dritte übertagen oder an Dritte verpfänden; § 354 a HGB bleibt hiervon unberührt.
14. Gerichtsstand, anwendbares Recht
14.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus dem konkreten Vertragsver-hältnis, in das diese AGB einbezogen sind, zwischen uns und Kunden, die Unter-nehmer sind, ist Essen, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegen-stehen. Wir haben jedoch das Recht, Klage gegen einen Kunden, der Unternehmer ist, auch an dessen gesetzlichem Gerichtsstand anhängig zu machen.
14.2 Auf das Rechtsverhältnis zwischen uns und dem Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung der Vorschrif-ten über den internationalen Warenkauf (CSIG - Wiener UN-Kaufrecht) werden aus-drücklich ausgeschlossen. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staa-tes, in dem ein Kunde, der Verbraucher ist, seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, blei-ben unberührt.
Stand: April 2024